Beiträge/Pressemitteilungen
Der nächste Vertragsbruch
Zum Rechtsbruch gegen den ESM-Vertrag Der nächste Vertragsbruch In einer aufsehenerregenden Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht vor knapp zwei Wochen der Europäischen Zentralbank (EZB) vorgeworfen, ihre Staatsanleihenkäufe in Missachtung der Europäischen Verträge durchzuführen. Bundesregierung [...]
Das Karlsruher Urteil ist ein Sieg für die Demokratie
Analyse zur Kritik am BVerfG-Urteil zu Staatsanleihenkäufen: Das Karlsruher Urteil ist ein Sieg für die Demokratie In einer aufsehenerregenden Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) als verfassungswidrig eingestuft. Prompt [...]
Die unheimliche Macht der EZB
Die unheimliche Macht der EZB Für 2,1 Billionen Euro hält das Eurosystem mittlerweile Staatsanleihen. Das ist eine dreizehnstellige Zahl. Sie entspricht 62% der deutschen Wirtschaftsleistung und fast 22% der gesamten Staatsverschuldung der Eurozone. [...]
Eurobonds oder ESBies oder Blue Bonds oder…?
Der Weg (tiefer) in die Transferunion Seit Beginn der Eurokrise wurden zahllose sehr unterschiedliche Vorschläge für eine gemeinsame Ausgabe von Anleihen der Euro-Mitgliedsstaaten gemacht. Die Vorschläge reichten dabei von einer vollständigen gemeinsamen Haftung [...]
Vom ESM zum EWF
Der Rettungsschirm Der Rettungsschirm ESM (European Stability Mechanism) ist der bisherige Endpunkt einer Entwicklung, die das gegenteilige Ergebnis von dem hervorgebracht hat, was sich die Väter des Euro einst erdacht hatten. Am Beginn [...]
154 Professoren warnen vor einer europäischen Haftungsunion
154 Professoren warnen vor einer europäischen Haftungsunion Wir – 154 Wirtschaftsprofessoren – warnen davor, die europäische Währungs- und Bankenunion noch weiter zu einer Haftungsunion auszubauen. Die in der Berliner Koalitionsvereinbarung erwähnten Vorschläge des [...]
Rechtsgutachten: Anleihekäufe weichen eindeutig vom Kapitalschlüssel ab
Rechtsgutachten: Anleihekäufe weichen eindeutig vom Kapitalschlüssel ab Prof. Friedrich Heinemann vom ZEW hat eine Studie zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB veröffentlicht. In dieser Studie wird nachgewiesen, dass die Anleihekäufe der EZB eindeutig vom [...]