Retten Steuerzahler die Bundesbank?
Retten Steuerzahler die Bundesbank? Beitrag in der FAZ vom 1.3.2024 von Arne Hansen und Dirk Meyer 2023 hatte die Bundesbank einen Jahresfehlbetrag von rund 2,4 Milliarden Euro und das trotz weitgehender [...]
Phase 1 des digitalen Euro ist abgeschlossen- Beitrag von Prof. Dirk Meyer vom 23.10.2023
Phase Eins des digitalen Euro ist abgeschlossen – Zentralbankgeld für jedermann – "Niemand hat die Absicht, . . . . . “ Stand: 23.10.2023 Beitrag von Prof. Dr. Dirk Meyer Zielstrebig, aber ohne [...]
BVerfG – Urteil zum Corona-Wiederaufbaufonds vom 6.12.2022
BVerfG: Urteil zum Corona-Wiederaufbaufonds vom 6.12.2022 Kommentar von Prof. Bernd Lucke, Hauptbeschwerdeführer Mit seinem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht unsere Verfassungsbeschwerde gegen die Finanzierung des "Corona-Wiederaufbaufonds" durch gemeinschaftlich verantwortete EU-Schulden in Höhe von [...]
Mündliche Verhandlung beim BVerfG zum Corona-Wiederaufbaufonds
Urteilsverkündung beim BVerfG am 6.12.2022, Pressemitteilung Bericht über die mündliche Verhandlung des BVerfG vom 26./27.7.2022 von Bernd Lucke, Hauptbeschwerdeführer (Auszug aus dem Mitgliederbrief vom 1.8.2022) Zur Erinnerung: Um den sog. Corona-Wiederaufbaufonds zu finanzieren, [...]
BVerfG: Darf Deutschland Schulden für den Corona-Wiederaufbaufonds aufnehmen?
Verfassungsbeschwerde zum Eigenmittelgesetz und Corona-Wiederaufbaufonds von Bündnis Bürgerwille: Das Bundesverfassungsgericht hat den Termin für die mündliche Verhandlung festgesetzt Am 26.3.2021 hatte Bündnis Bürgerwille mit 2281 Mitklägern Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen die Zustimmung des [...]
Bernd Lucke im Cicero: Die EZB spielt mit dem Feuer
15.6.2022 Kommt die Euro-Krise zurück? Die EZB hat heute eilig eine Notsitzung zusammengetrommelt. Dringend musste eine Lösung gefunden werden, um das hochverschuldete Italien zu „retten“- was bei der aktuell hohen Inflationsrate besonders problematisch ist. Eine [...]
Bernd Lucke Scholz in Amerika – Spieltheorie für Anfänger Beitrag im Cicero am 9.2.2022, https://www.cicero.de/aussenpolitik/ukraine-russland-sanktionen-spieltheorie-scholz-biden-nord-stream , (hier das Skript des Artikels) Russen sind gute Schachspieler. Das ist bekannt. Gute Spieler denken viele Züge im voraus. [...]
Zum Stand der Verfassungsbeschwerde: Mitgliederbrief von Bernd Lucke vom 30.10.2021
Zum Stand der VerfassungsbeschwerdeMitgliederbrief von Prof. Bernd Lucke vom 30.10.2021:Und sie bewegt sich doch, meinte Galileo Galilei, aber vermutlich sprach er nicht von unserer Verfassungsbeschwerde. Wohin man blickt, scheint alles in Bewegung: Die Koalition, [...]
Infobrief 3.9.2021: Vertragsverletzungsverfahren – Antwort der Bundesregierung
Infobrief vom 3.9.2021: Vertragsverletzungsverfahren - Reaktion der Bundesregierung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützer von Bündnis Bürgerwille, in unserem letzten Rundschreiben informierten wir Sie über die anstehende Stellungnahme der Bundesregierung zu dem [...]
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