Was sind Einlagensicherungssysteme?

Einlagensicherungssysteme sollen die Bankguthaben (=Einlagen) von Kunden garantieren –  wenn eine Bank zusammenbricht. Banken haben stets viel weniger liquide Mittel als das, was die Kunden auf ihren Konten haben. Der weitaus größere Teil der Guthaben ist an Kreditnehmer der Bank verliehen. Das funktioniert, weil es im Normalfall nicht vorkommt, dass alle Kunden gleichzeitig alle ihre Guthaben abheben wollen.

Wenn aber eine Panik ausbricht und Kunden Angst um ihre Einlagen bekommen, kann ein Schaltersturm (oder „bank run“) einsetzen. Wenn viele Kunden ihr Geld (=ihre Einlagen) gleichzeitig in Sicherheit bringen wollen, führt das zu einer “selbsterfüllenden Prophezeiung”. Selbst kerngesunde Banken gehen dann in die Knie.

Selbsterfüllende Prophezeiungen entstehen z. B. so: Eine Bank ist gesund. Es gibt keinen Grund, weshalb sie zusammenbrechen sollte. Aber irgendwie entsteht das falsche Gerücht, die Bank sei vom Zusammenbruch bedroht. Wenn dann viele Kunden besorgt zur Bank laufen, um ihr Gelder abzuheben, kann die Bank bei weitem nicht allen Kunden ihre Guthaben auszahlen. Die Bank wird illiquide und bricht tatsächlich zusammen.

Einlagensicherungssysteme sollen das verhindern, indem im Falle eines Schaltersturms (bank run) auch die Gelder anderer Banken herangezogen werden. In der EU ist es bereits heute Gesetzeslage, dass in jedem Staat Einlagensicherungssysteme existieren, die alle Kunden bis hin zu Guthaben von 100.000 Euro vor dem Zusammenbruch ihrer Bank schützen. Das ist gut und richtig, weil dadurch die Gefahr eines Schaltersturms sinkt.

EDIS

In einem weiteren Schritt will die EU-Kommission nun alle nationalen Einlagensicherungssysteme schrittweise in ein europäisches System mit dem Kürzel EDIS (European Deposit Insurance Scheme) überführen. Da Einlagensicherungssysteme teuer sind, soll EDIS finanziert werden, indem den nationalen Einlagensicherungssystemen Mittel entzogen werden.

Über den Vorschlag ist noch nicht endgültig entschieden und es gibt verschiedene Modelle für EDIS: Angefangen mit einer Rückversicherung über eine Mitversicherung und schließlich hin zu einer Vollversicherung. Aber allen Kommissionsvorschlägen ist gemein, dass der Spielraum und die finanziellen Mittel der nationalen Systeme umso geringer wird, je mehr Versicherungspflichten auf europäischer Ebene aufgebaut werden.

EDIS ist gefährlich

In einigen europäischen Staaten wackeln die Banken. Riesige Außenstände können nicht eingetrieben werden, weil die Kreditnehmer zahlungsunfähig sind. Diese notleidenden Kredite sind Folgen der Finanzkrise und der Eurokrise. Vor allem Südeuropa ist davon schwer betroffen. Aber auch in Deutschland und mehreren anderen mittel- und nordeuropäischen Ländern gibt es Banken, die nicht gesund sind.

In Deutschland haben wir gut kapitalisierte Einlagensicherungssysteme, die bislang einen Schaltersturm auf kränkelnde Banken (bspw. Landesbanken, Commerzbank, Deutsche Bank) verhindert haben. In solch einer Lage wäre es sehr riskant, ein gut funktionierendes System zu schwächen.

EDIS würde alle nationalen Einlagensicherungssysteme der Eurozone vereinen. In einigen Ländern sind diese Einlagensicherungssysteme aber schwach und unzureichend.  Deshalb könnten Behörden in bestimmten Ländern versucht sein, die Abwicklung pleitebedrohter Banken aufzuschieben, bis EDIS, der gemeinsame Rettungsschirm für Einlagen, steht. Sie könnten dann einen Teil der Kosten der Bankenpleiten auf die übrigen Mitgliedsstaaten abwälzen.

Zudem könnten durch EDIS neue Krisen selbst entstehen. Denn wenn EDIS in Land A einspringen und große Summen auszahlen muss, könnten Sparer in Land B fürchten, dass ihre Einlagen nun weniger sicher sind. Schließlich EDIS hätte viele Gelder verloren und das Einlagensicherungssystem von Land B geschwächt.

Der eigene Schutzwall wäre also niedriger. Zugleich berichten die Medien über Bankenzusammenbrüche in der Eurozone. Beides zusammen könnte zur selbsterfüllenden Prophezeiung werden, wenn Sparer dann panisch ihre Ersparnisse von ihrer noch gesunden Bank abheben wollten. Dann würde – weil EDIS den eigenen Schutz geschwächt hat! – auch dieses Bankensystem in eine Krise schlittern, obwohl es von der ursprünglichen Krise nicht betroffen gewesen war.

Falls in einem Land eine große, systemische Bankenkrise ausbricht, würde EDIS besonders stark in Mitleidenschaft gezogen werden. Denn für Regierungen ist es einfacher, die Banken anderer Länder zur Kasse zu bitten als die eigenen Steuerzahler. Dadurch steigt die Gefahr von Schalterstürmen (bank runs) in anderen Ländern, weil es kein potentes Sicherungssystem mehr gibt. EDIS wirkt dann nicht als Löschwasser, sondern als Brandbeschleuniger.

Milliardentransfers

Klar ist: EDIS funktioniert nur über Transfers zwischen unterschiedlichen EU-Ländern. Und wenn EDIS dazu führt, dass die nationalen Einlagensicherungssysteme im Krisenfall große Mittel verlieren, kann es für die deutschen Sparer und Steuerzahler sehr teuer werden. Wer sich an die Finanzkrise zurückerinnert oder auch an die Haftungssummen, die im Zuge der Euro-Rettung bereitgestellt wurden, weiß, dass es hier nicht um die sprichwörtlichen Peanuts geht. Es geht um zwei- oder sogar dreistellige Milliardensummen.

Wenn Sie Ihrer Besorgnis über EDIS Ausdruck verleihen wollen, können Sie dies über die Initiative www.stoppt-edis.de tun.