Viele Bürger haben Schwierigkeiten, den komplexen Zusammenhängen der Euro- und Staatsschuldenkrise zu folgen. Hier fassen wir die wesentlichen Tatsachen in einfachen Worten zusammen:

 

In den Staaten der Euro-Zone haben sich in den letzten Jahren zwei gravierende Probleme herausgebildet: Überhöhte Staatsverschuldung und hartnäckige Leistungsbilanzdefizite. Betroffen sind vor allem die sog. GIPSI-Staaten (Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Italien).

Leistungsbilanzdefizite treten auf, wenn ein Staat mehr importiert als exportiert. In einer Währungsunion bedeutet dies, dass der Staat mehr Euros an das Ausland zahlt als er im Gegenzug erhält. Das kann auf die Dauer nicht gutgehen und führt deshalb zu einer Krise des Euro.

Die hohe Staatsverschuldung hat mit dem Euro nichts zu tun. Sie hängt lediglich damit zusammen, dass manche Regierungen dauerhaft mehr ausgeben als sie einnehmen. Die daraus entstehende Krise wird als Schuldenkrise bezeichnet.

1. Schuldenkrise

Die Staaten der Euro-Zone fürchten, dass durch einen Bankrott von Staaten die Stabilität des Finanzsystems bedroht ist. Dies kann zu schweren wirtschaftlichen Verwerfungen führen, die das Ausmaß der Finanzkrise von 2008 möglicherweise noch weit übersteigen.

In dieser Situation gibt es zwei Lösungsmöglichkeiten: Man kann entweder den betroffenen Staaten Kredite geben, um ihren Bankrott zu verhindern. Oder man kann die Banken des eigenen Landes stützen, falls sie durch einen Staatsbankrott gefährdet werden.

Die Euro-Staaten haben sich für den ersten Weg entschieden. Den GIPSI-Staaten sind über Rettungsschirme und durch Eingriffe der Europäischen Zentralbank (EZB) bislang knapp 600 Mrd Euro an öffentlich finanzierten Krediten zugesagt worden. Falls sich die Schwierigkeiten Italiens und Spaniens verschlimmern, werden noch erheblich größere Kreditsummen erforderlich.

Kredite aus Rettungsschirmen und Anleihenkäufe der EZB bewirken beide, dass das Bankrottrisiko auf die Steuerzahler der Euro-Zone übertragen wird. Die Gefahr für das Finanzsystem sinkt nur, weil dessen Lasten auf die Allgemeinheit abgewälzt werden.

Durch die staatliche Kreditgewährung nimmt die Verschuldung in den bankrottgefährdeten Staaten weiter zu. Das Überschuldungsproblem wird nicht gelöst.

Da die überschuldeten Staaten stark sparen müssen, sinkt deren Wirtschaftsleistung und damit auch deren Steuereinnahmen. Das erschwert den Schuldenabbau zusätzlich.

Wenn man auf Rettungsschirme und Eingriffe der EZB verzichten würde, käme es zu einem Bankrott der überschuldeten Staaten. Die dann notwendige Rettung von Banken wäre billiger als die Rettung von Staaten.

Dies hat zwei Gründe: Erstens besitzen Banken Eigenkapital, das zunächst als Puffer für Verluste dient. Der Staat muss erst einschreiten, wenn das Eigenkapital aufgezehrt ist.

Zweitens halten europäische Banken nur rd. 20% der gesamten Staatsschulden von GIPSI-Staaten besitzen. Die öffentliche Hand muss also nicht für alle Staatsschulden eines fremden Staates einspringen, sondern nur für rd. ein Fünftel.

Auch die Rückzahlungsaussichten sind besser: Banken werden früher oder später wieder Gewinne machen. Diese Gewinne kann man besteuern, denn Banken unterliegen der eigenen Gesetzgebung.

Staaten wirtschaften nicht, um Gewinne zu machen. Und man kann fremde Staaten nicht besteuern. Man ist darauf angewiesen, dass sie freiwillig zurückzahlen. Zwingen kann man sie nicht.

Schließlich löst ein Staatsbankrott auch das Überschuldungsproblem. Ein Staat entschuldet sich, indem er seinen Bankrott erklärt. Das ist bitter für die Gläubiger und es ist nicht rechtens. Aber die verringerte Schuldenlast hilft dem Staat, wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen.

2. Die Euro-Krise:

Die GIPS-Staaten (Griechenland, Irland, Portugal, Spanien) haben seit vielen Jahren ein Leistungsbilanzdefizit. Ihre Unternehmen importieren mehr als sie exportieren. Das liegt daran, dass ihre Waren im Vergleich zu denen anderer Länder zu teuer sind.

Wenn die GIPS-Länder eine eigene Währung hätten, würde diese Währung jetzt abwerten. Das würde das Problem lösen. Da aber überall in der Eurozone mit derselben Währung bezahlt wird, geht das nicht.

Die einzige Möglichkeit ist, dass die Preise in den GIPS-Ländern sinken. Aber die Unternehmen können das nur tun, wenn auch die Kosten sinken, also die Löhne. Das jedoch ist unpopulär, weil die Menschen ärmer werden und sich dann weniger (ausländische) Waren leisten können.

Solange die Preise nicht sinken, bleibt das Leistungsbilanzdefizit bestehen. Es fließt also immer mehr Geld in die anderen Euro-Staaten als von dort zurückkommt.

Wenn eine solche Situation nur kurzfristig existiert, können die Unternehmen dies ausgleichen, indem sie sich vorübergehend bei den anderen Euro-Staaten verschulden.

In den GIPS-Ländern aber besteht das Problem seit Jahren. Die Unternehmen der GIPS-Länder können nicht ständig ihre Auslandsverschuldung erhöhen. Ohne diese aber würde die Geldmenge in den GIPS-Ländern schrumpfen.

Dies würde zu einer Deflation und zu einer Rezession, also einem Rückgang der Wirtschaftsleistung führen. Die Steuereinnahmen des Staates würden sinken und seine Ausgaben für Arbeitslosenunterstützung würden steigen. Damit würde sich die Staatsschuldenkrise weiter verschlimmern.

Um dies zu verhindern, ist die Europäische Zentralbank (EZB) eingesprungen. Sie betreibt eine Art Girokonto für die Zentralbanken der Euro-Staaten, das sog. Target-System. Seit ca. 2008 lässt die EZB zu, dass sich die GIPS-Staaten das fehlende Geld über das Target-System bei ihr leihen.  

Während aber normalerweise eine Überziehung eines Girokontos mit hohen Zinsen bestraft wird, ist hier das Gegenteil der Fall. Wenn die GIPS-Staaten sich über das Target-System Geld leihen, müssen sie lediglich 1% Zinsen zahlen. Das ist viel weniger als auf dem Kapitalmarkt.

Zudem ist nicht geregelt, wann die GIPS-Staaten die Target-Kredite zurückzahlen müssen. Seit 2008 haben sie sich über 400 Mrd Euro geliehen und nicht zurückgezahlt.

Solange die GIPS-Länder im Euro bleiben, besteht die Hoffnung, dass die EZB irgendwann die Zinsen für Target-Kredite erhöht, sodass die GIPS-Staaten mit der Rückzahlung beginnen. Sollten die GIPS-Staaten aber aus dem Euro ausscheiden, muss die EZB die ausstehenden Target-Kredite wohl als Totalverlust buchen. Mindestens ein Drittel davon entfällt auf die Bundesrepublik Deutschland.

Ein kleines Licht am Ende des Tunnels gibt es. Irland hatte 2010 erstmals eine leicht positive Leistungsbilanz. Aber seine Target-Kredite von rund 140 Mrd Euro bestehen unvermindert fort.